Rechtsprechung
| LSG Hessen, 26.03.2009 - L 7 AS 308/08 B ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,20090) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 7 Abs 5 S 1 SGB 2, § 7 Abs 5 S 2 SGB 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - besonderer Härtefall - Darlehen - Schüler am Hessenkolleg - Ausbildungsfortschritt - Fachabitur in 6 Monaten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung eines Zuschusses zu ungedeckten und angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung an einen Auszubildenden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 18.08.2008 - S 29 AS 1088/08
- LSG Hessen, 26.03.2009 - L 7 AS 308/08 B ER
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Hessen, 07.11.2006 - L 7 AS 200/06
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - abstrakte …
Auszug aus LSG Hessen, 26.03.2009 - L 7 AS 308/08
Damit aber liegt mit Rücksicht darauf, dass der wesentliche Teil der Ausbildung bereits absolviert ist -der Antragsteller hat die Schule seit September 2005 besucht -und der bevorstehende Abschluss lediglich an Mittellosigkeit zu scheitern drohte, eine Fallgestaltung vor, welche die Annahme eines Härtefalls regelmäßig gerechtfertigt erscheinen lässt (vgl. Senat, 7. November 2006 L 7 AS 200/06 ER).
- SG Hildesheim, 22.09.2011 - S 26 AS 1516/11 Ein Härtefall ist gemäß diesen Grundsätzen in der Rechtsprechung zu § 7 Abs. 5 Satz 2 SGB II a. F. angenommen worden, wenn objektiv belegbar der wesentliche Teil der Ausbildung bereits absolviert ist und der bevorstehende Abschluss lediglich an der Mittellosigkeit zu scheitern droht (Hessisches Landessozialgericht (LSG), Beschluss vom 26.03.2009 - L 7 AS 308/08 B ER), die bereits weit fortgeschrittene und bisher kontinuierlich betriebene Ausbildung auf Grund der konkreten Umstände des Einzelfalls wegen einer Behinderung oder Krankheit gefährdet ist (BSG…, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 28/06 R [Rn. 35]) oder eine bereits einige Zeit durchgeführte, nach den Vorschriften des BAföG förderungsfähige Ausbildung die einzige Zugangsmöglichkeit zum Arbeitsmarkt darstellt (BSG…, Urteil vom 01.07.2009 - B 4 AS 67/08 R [Rn. 21] m. w. N.).